BTI DEBTI12013/26-1
Description des marchandises
Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, hier in Form eines Weihnachtsmanns, der im Wesentlichen aus Kunststoff besteht und mit einem Aufziehmotor ausgestattet ist. Die Ware ist separat auf einer Pappkarte aufgeblistert; zwölf Spielzeuge in verschiedenen Ausführungen sollen laut Angaben der Antragstellerin in einem Umkarton verpackt sein. Es handelt sich nicht um Spielzeug in einer Zusammenstellung im Sinne der Unterposition (KN) 9503 0070, da Zusammenstellungen dieser Unterposition aus zwei oder mehr verschiedenartigen Waren (hauptsächlich zur Unterhaltung) bestehen müssen, die gemeinsam in einer Verpackung für den Einzelverkauf angeboten und nicht neu verpackt werden. Im vorliegenden Fall werden die Spielzeuge dem Endverbraucher aber im Handel separat und nicht als Set angeboten. Weihnachtsmann: - aufrecht stehend und mit schwarzen, breiten Füßen zur besseren Standfestigkeit ausgestattet, - mit einer seitlich angebrachten Aufziehwelle zum Aufziehen des integrierten Motors versehen, so dass sich die Figur nach vorne bewegen kann, - mit einer ausgeformten Mütze (rot-weiß gestaltet und mit einer Bommel verziert); die weitere Kleidung ist aufgedruckt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und stellt sich damit als Spielzeug dar, so dass eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 ausgeschlossen ist, - einzeln auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" vor.