BTI DEBTI12494/26-1
Description des marchandises
Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Schachtel aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Zwanzig Plättchen aus Holz (Abmessungen etwa 4,0 x 5,5 x 0,5 cm), die jeweils einseitig mit einer kindgerechten Abbildung (z. B. einer Alltagssituation bzw. von Gegenständen) farbig bedruckt sind. 2. Zwei unbedruckte Plättchen aus Holz (Abmessungen etwa 4,0 x 5,5 x 0,5 cm). 3. Ein sog. Kartenhalter in Form eines etwa 24,0 x 2,0 x 2,0 cm (L x B x H) großen Holzblocks mit glatter Oberfläche und einer über die gesamten Länge führenden Nut zur Aufnahme der unter 1. und 2. beschriebenen Erzeugnisse. Abbildung siehe Anlage. Die Zusammenstellung soll dabei helfen, den Alltag von Kindern zu strukturieren und so Routinen für diese zu entwickeln. Eine Einreihung als "Lernspielzeug" in die Position 9503 des Harmonisierten Systems kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht erkennbar im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt ist. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Bilddrucke bestimmt wird.