Elektrostimulationsgerät (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Impulsgenerator zur Erzeugung nach Breite, Frequenz und Intensität variabler   elektrischer Impulse mit einem Display, Batteriefach, Bedienelementen und Anschluss-   buchsen und über Kabel mit Anschlussstecker und -buchse verbundenen Elektroden,   noch nicht zusammengesetzt, - mit einer Impulsbreite von 30 bis 260 µsA und einem Frequenzbereich von 2 bis 150 Hz, - dient der Erzeugung elektrischer Impulse und deren Weiterleitung auf die Haut mit dem   Ziel der sexuellen Stimulation, - zusammen mit Beipack (Gebrauchsanleitung und Batterie) in einem besonders gestalteten   und zum dauernden Gebrauch geeigneten Tragekoffer. Das Elektrostimulationsgerät bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen,   Muskelstimulationsgerät, noch nicht zusammengesetzt (funktionelle Einheit aus Stimulationsgerät   und Elektroden in Warenzusammenstellung in einem Transportkoffer mit nicht charakter-   bestimmendem Beipack)"

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 a) Anm 4 ABS XVI