Sog. Ellenbogen Pronations-/Supinations Komponente Handteil, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer annähernd rechtwinkelig geformten Stahlschiene, an welcher sich am Handgriff eine Polsterung aus Schaumstoff sowie eine Art Schlaufe mit Klettband zur Fixierung am Handrücken befindet. Am oberen Ende der Stahlschiene befindet sich ein anformbares, U-förmiges Element aus unedlem Metall mit anklettbarer Polsterung, einem Klettgurt mit Umlenköse sowie einer Steckvorrichtung mit Schlitzöffnung aus Kunststoff, Abmessungen insgesamt ca. 24 x 8 x 13 cm. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Handteil (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung) ist zur Verwendung mit einer bestimmten Ellenbogenorthese vorgesehen und ist dort optional anstelle der distalen Handgelenkmanschette anzubringen. Es dient zur festen Positionierung von Hand und Handgelenk und soll die Pronation und Supination des Unterarmes verhindern. In die Schlitzöffnung wird die Teleskopschiene der Ellenbogenorthese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) nach Entfernung der distalen Handgelenkmanschette eingeschoben. Der Ware liegt ein Schraubendreher bei. Die Ware, welche mit einer Gebrauchsanleitung in einem mit Etikett beklebten Klarsichtbeutel verpackt ist, wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1