Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um sogenannte “Musterbeutelklammern /Musterbeutelklemmen" aus unedlem Metall zum Verschließen von Beuteln aus Kunststoff, in verschiedenen Farben, mit einem runden Kopf von etwa 4 mm Durchmesser und zwei biegsamen dünnen Metallstiften von etwa 1 cm Länge. Insgesamt 20 Klemmen sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-21, DEBTI-1299/24-23 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Musterbeutelklemmen) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Verpackungszubehör, aus unedlem Metall" in die Unterposition (KN) 8309 9090 eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV