Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen aus Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) im Flechtverfahren gearbeiteten Ball mit einem Durchmesser von etwa 5 cm. Er ist im Innern mit Heu gefüllt. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Ball aus Flechtstoffen den Charakter der Ware. Der Ball ist an einer bunt bedruckten Pappkarte für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus anderen Stoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0