Es handelt sich um aus pulverbeschichtetem Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem U-förmig gebogenen Rohrabschnitt mit einer Bodenplatte an beiden Enden und einer mittig daran angebrachten Stange mit einer Bodenplatte. Die Erzeugnisse werden dauerhaft am Boden befestigt, dienen zum Abgrenzen von Parkplätzen, Einfahrten usw. und sind gemeinsam mit einem Bügelschloss mit zwei Schlüsseln sowie Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen (B x H x T): 80 cm x 47 cm x 44 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die sogenannten Parkplatzsperren den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl" zum TARIC-Code 7308 9098 90.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1