"Armband mit LEDs und Schlagaktivierung" Es handelt sich um geschlossene, elastische Armbänder aus Silikon mit einer maximalen Breite von etwa 20 mm. In die Armbänder sind jeweils zwei batteriebetriebene Leuchtdioden eingesetzt, die bei Erschütterung blinken. Die Erzeugnisse sind einzeln in Kunststoffbeuteln verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Von den Leuchtdioden geht keine Signalwirkung aus, sondern sie dienen der Erhöhung der Schmuckwirkung der Armbänder. Eine Einreihung als "elektrisches Signalsichtgerät" in die Position 8531 ist somit ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 15.0, 18.1, 19.1, 20.0 / ErlKN Pos 7117 (HS) RZ 01.1