Bei den durch eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um zwei sog. Ölkreidestifte. Die Stifte weisen eine zylindrische Form ohne festen Schutzmantel auf und sind an der Oberseite zum Schreiben und Malen abgerundet. Zolltarifrechtlich liegt "Schreib- oder Zeichenkreide ohne festen Schutzmantel, keine Pastellstifte oder Zeichenkohle" vor. Die Ölkreidestifte sind gemeinsam mit "Spielzeug in Zusammenstellung" (siehe DEBTI-1357/26-1) und einer Tafel zum Schreiben oder Malen (siehe DEBTI-1357/26-2) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die im Set enthaltenen Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen. Die Waren sind daher getrennt einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9609 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 04.0