Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Produktdatenblatt handelt es sich um ein sog. "Plastikfläschchen für Sojasauce, #80315" aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Die klarsichtige etwa 47 mm x 26 mm x 17 mm große Flasche ist mit einem passgenauen schwarzen Schraubdeckel ausgestattet und verfügt über ein Fassungsvermögen von 15 ml. Sie dient der Verpackung und dem Transport von Lebensmitteln (Sojasauce) und ist nicht für eine längere Verwendung vorgesehen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flasche mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger" einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3923 (HS) RZ 01.0 und 02.0