Description des marchandises
Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und ein Warenmuster veranschaulichten Artikel "Flasche und Spritzaufsatz und Kappe aus Kunststoff" handelt es sich um eine Flasche aus braunen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zylindrische Ware zeichnet sich durch ein Fassungsvermögen von ca. 10 ml aus, ist am Flaschenhals mit einem Schraubgewinde sowie einer Dosieröffnung versehen und verfügt über einen silberfarbenen Schraubdeckel mit Sicherheitsverschluss. Sie ist mit einem Klebeetikett versehen und dient dem Transport und der Verpackung von Kosmetik- und Pflegeartikeln. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen und ähnliche Waren mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger" eingereiht.
