Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um mehrlagige, weiche, annähernd rechteckig zugeschnittene Erzeugnisse (Länge x Breite etwa 14,9 x 5,9 cm mit folgendem Lagenaufbau: 1. Eine äußere Lage aus hellblauer Kunststofffolie, 2. Einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten, bestehend aus 2.1. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 2.2. Einer Einlage (Sauglage) aus watteähnlichen Zellstofffasern und 2.3. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 3. Eine innere Lage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Schutzhöschen für läufige Hündinnen verwendet und sind zu 24 Stück in einer bedruckten Pappschachtel mit Header mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 96 / ZAnm 1 b) Kap 96 / ZAnm 1 c) Kap 96 ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 02.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 15.1 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 19.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1