Zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; mit Katzenminze gefülltes Kissen Die Ware stellt sich dar als Kissen aus bunten Spinnstoffen (laut Angaben aus Baumwolle) in Form einer stilisierten Zigarre (Länge ca. 16 cm, ca. 4 cm max. Durchmesser), das komplett mit zerkleinerter und getrockneter Katzenminze gefüllt ist. Der Geruch der Katzenminze soll Katzen zum Spielen mit dem Gegenstand animieren. Die Ware ist mit einer bunt bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Riechmittel ist charakterbestimmend für die Ware. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als anderes zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 / Anm 4 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6