Bei dem durch Abbildungen und Antragstellerangaben veranschaulichten sog. Blindstopfen handelt es sich um einen Schraubverschluss aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Blindstopfen ist hohlzylindrisch geformt und weist ein Innengewinde auf (Durchmesser ca. 47 mm). Er soll zum innenseitigen Verschließen eines Schlauchanschlusses eines Teichfilters (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft) dienen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39