BTI DEBTI14951/26-1
Description des marchandises
Bei der durch Angaben der Antragstellerin und durch Abbildungen sowie Internetrecherche veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Spannring. Die Ware besteht im Wesentlichen aus: - einem kreisförmigen Klemmbügel mit nach innen ausgeformten Rändern aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), einem schwarzem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem Bügelverschluss, ausgestattet mit einem Clip aus unedlem Metall, - mit den Abmessungen: Höhe 35 mm, Außendurchmesser 385 mm, Durchmesser mit Spanngriff und Gelenk 420 mm. Der Spannring dient gemäß Explosionszeichnung dem Befestigen des Filtereinsatzes in Druckteichfiltern einer bestimmten Baureihe (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Ein Teilecharakter ist nicht gegeben. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Kunststoff den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".