"Wurstclipper" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem von Hand zu betätigenden mechanischen Gerät, vollständig aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus - - einer Formstelle, in der das Wurstende von Hand eingelegt und der Clips um das Wurstende geformt wird - - einem auf- und zuklappenden Zuführmechanismus für die Clipse - - einem Prägemechanismus, der auf einer etwa 45° geneigten Führungsschiene installiert ist und mit einem von Hand zu betätigenden Hebel den zugeführten Clips mit einem Stempel (arbei- tender Teil) zusammendrückt und das Wurstende verschließt; mit einer Stellschraube im Korpus des Prägemechanismus lässt sich die Druckkraft auf den Clips einstellen; der Hebelknauf und der Stellschraubenkopf bestehen aus Kunststoff - - einer senkrechten, im unteren Bereich in Richtung der Formstelle gebogenen Führungsschiene zur Aufnahme der Vorratsclipse, mit einem am Ende der Vorratsclipse aufgesetzten Gewicht werden die Clipse der Formstelle zugeführt - - gemeinsam auf einer Grundplatte montiert; die Grundplatte ist in den Ecken mit Bohrungen zur Befestigung auf einer Arbeitsfläche versehen - - mit einem Gewicht von weniger als 10 kg - - in einer Kunststofffolie und einer Styroporverpackung verpackt - 1000 Clipsen - zum manuellen Verschließen von Wurstwaren - gemeinsam in einer Verpackung für den Einzelverkauf verpackt - Der Wurstclipper bestimmt im Hinblick auf den Wert und das Gewicht den Charakter der Wa- renzusammenstellung (= Pos 8210) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende mechanische Geräte, mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger, zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8210 0000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1 / ErlKN Pos 8210 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0, 04.0, 05.0, 06.0, 07.0