Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form einer Nachbildung eines Katzenkopfes mit oberen Gliedmaßen und einer Schwanzflosse (Meerjungfrau). Das etwa 7 x 14 x 4,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem Glashohlkörper (charakterverleihend), der auf der Schauseite metallisch glänzend (Kopf/Korpus gold/pink) gestaltet und partiell mit Glitterpartikeln verziert ist. An den Glaskorpus ist eine Schwanzflosse aus Kunststoff angeklebt und die "Brust" ist mit aufgeklebten Schmuckperlen und einem "Fischskelett" verziert. An der Oberseite ist der Anhänger mit einem Krönchen aus Metall sowie einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.0, 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 - 03.0