Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um ein Verpackungsmittel, sog. "Tüte für Kekse", in Form eines Beutels aus miteinander verschweißten, klarsichtigen Folien aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die im flachliegenden Zustand etwa 12 cm x 22,5 cm große, unbedruckte Ware dient zu Transport- oder Verpackungszwecken für beispielsweise Backwaren und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.  Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Säcke und Beutel (einschließlich Tüten); aus anderen Kunststoffen als Polymere des Ethylens und Polyvinylchlorid“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39