Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Mischung von Rasensamen mit Dünger. Die Ware besteht aus 50% Rasensamen des Deutschen Weidelgrases (Lolium perenne) zur Aussaat sowie 50% Dünger. Samen des Deutschen Weidelgrases werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Im Hinblick auf die Verwendung der Ware (Nachsaat und Erneuerung von Rasenflächen) bestimmen die Rasensamen den Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist in einer Faltschachtel zu 1,0 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, von Deutschem Weidelgras (Lolium perenne L.)".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 Abs 1 Kap 12 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 03.0