Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form eines Einkaufwagens mit Geschenken. Das ca. 15 x 4,5 x 4,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem Glashohlkörper (charakterbestimmend) der metallisch glänzend verspiegelt ist und einen Einkaufswagen, welcher mit bunten Geschenken beladen ist nachbildet. Des Weiteren befindet sich eine kleine Tannenbaumnachbildung aus Spinnstoffen im Wagen. Die Ware ist teilweise zusätzlich beglittert und an der Oberseite mit einem Metallkrönchen sowie einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.0, 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 bis 03.0