Angaben des Antragstellers: Flüssiges Antischaummittel für den Einsatz in der Waschmittel- und Bauindustrie. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung gemacht.  Feststellungen anhand eines Warenmusters:  Weiße, leicht viskose Emulsion in einer in einer 200 mL-Kunststoffdose mit gelbem Kunststoffschraubverschluss und der Kennzeichnung (Auszug): "Defoamer/ Antifoam". Nach den Angaben handelt es sich um eine Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr als Grundbestandteil. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; Weißöle, Paraffinum liquidum.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 22.0 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 17.3 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 18.2 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 19.1 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 20.0 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 21.1 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 22.3