Nahtloses Rohr aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um ein nahtloses, konzentrisches Hohlerzeugnis mit über die gesamte Länge von ca. 5,05 mm gleichbleibendem kreisförmigen Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von ca. 1,59 mm (Rohr). Der innere Durchmesser beträgt ca. 0,88 mm und die Kanten sind gratfrei (nicht scharfkantig). Nach den Angaben besteht das Rohr aus nicht rostendem Stahl mit der Werkstoffbezeichnung AISI 316L (1.4435) bzw. 316LVM (1.4441). Das Rohr wird als Teil einer implantierbaren Elektrode zur Signalübertragung verwendet. Eine erkennbare Ware der Position 8536 liegt aufgrund der einfachen Geometrie (neutrale Formgebung) nicht vor. Die Ware ist nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl, andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nicht rostendem Stahl, kaltgezogen oder kaltgewalzt, andere, in die Codenummer 7304 4100 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN Kap 73 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 73 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 73 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 7304 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Pos 7304 (HS) RZ 33.0