Description des marchandises
Überzogenes Gewebe, sog. Bastelzuschnitte, Art. 752208, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei mit metallisierter Farbe überzogenen Geweben, zwei mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen und einem Vliesstoff, - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - jeweils rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag 15 cm x 21 cm, u. a. somit keine Ware der Position 6307, - mit metallisierter Farbe überzogene Gewebe: -- aus jeweils einem weißen Gewebe aus Spinnstoffen, -- auf der Schauseite auf der ganzen Oberfläche mit Kleber bestrichen und flächendeckend mit metallisierter Farbe überzogen; das Überziehen ist mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, - mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofflagen: -- aus jeweils einem weißen Gewirke, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff überzogen ist; das Gewirke ist dicht und augenscheinlich dünner als die Lage aus Zellkunststoff und dient damit nur der Verstärkung, - mit Kunststoff überzogener Vliesstoff: -- aus synthetischen Filamenten, -- punktuell thermisch verfestigt, -- einseitig auf der ganzen Oberfläche mit klarsichtigem Kleber bestrichen und mit metallisierten Kunststoff-Partikeln versehen, - im Hinblick auf die Verwendung sind die mit metallisierter Farbe überzogenen Gewebe, die mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen und der Vliesstoff gleichbedeutend, im Hinblick auf den Umfang (Menge) sind die mit metallisierter Farbe überzogenen Gewebe und die mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen gleichbedeutend, jedoch bestimmen sie jeweils gegenüber dem Vliesstoff den Charakter der Warenzusammenstellung; somit verleihen insgesamt weder die mit metallisierter Farbe überzogenen Gewebe noch die mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3921 und 5907) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"
