Angaben des Antragstellers: Anticurl für Bedruckstoffe Anticurl, das das Wellen/Verformen des Bedruckstoffs verhindert Zur Zusammensetzung des Erzeugnisses liegen vertrauliche Informationen vor. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine klare, transparente, niedrigviskose Flüssigkeit vorgelegt. Die Flüssigkeit befindet sich in einer Kunststoffflasche mit Schraubdeckel und Klebeetikett. Befund: Es liegt ein anderer Polyether in Primärform im Sinne der Unterposition (HS) 3907 20 vor.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 1. Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1