Es handelt sich um vollständig aus pulverbeschichtetem Stahl gefertigte sog. Parkplatzsperren, bestehend aus einem hohlen Pfosten mit quadratischer Grundfläche, der klapp- und abschließbar an einer quadratischen Grundplatte befestigt ist. An zwei gegenüberliegenden Seiten des Pfostens ist jeweils ein in etwa U-förmiger Bogen mit Reflektorstreifen angebracht. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei passenden Schlüsseln, Montagematerial (vier Schrauben) und einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton verpackt. Sie werden mithilfe des beiliegenden Montagematerials fest im Boden verschraubt und dienen dem Absperren eines Parkplatzes. Abmessungen (B x L x H): etwa 70 cm x 18 cm x 47 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Parkplatzsperren bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl" zum TARIC-Code 7308 9098 90.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1