Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich bei den sogenannten „Kunststoff-Clips (P-Clips)“ um Verschlussclips aus Polycarbonat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die annähernd u-förmigen, in unterschiedlichen Abmessungen und Farbausführungen erhältlichen Waren verfügen über zwei parallel angeordnete Schenkel und sind an der geschlossenen Unterseite durch einen Materialsteg im sogenannten „Endlosstrang“ miteinander verbunden. Die Erzeugnisse werden z. B. durch spezielle Clipmaschinen (nicht Gegenstand der Auskunft) zum einmaligen Verschließen von Säcken bzw. Beuteln verwendet, indem die Clips um einen zusammengerafften Beutelzopf gebogen und zusammengepresst werden. Die Waren werden je nach Größe auf Kunststoffspulen oder als Sticks geliefert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln“.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39