Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff oder Kautschuk gefertigte, rechtwinklig gebogene Griffe mit integriertem Zylinderschloss (zum Schließen mit Schlüssel) und Vierkantstift, die an einem Ende mit einer Befestigungslasche und einer Abdeckkappe ausgestattet sind. Die Erzeugnisse dienen dem Öffnen und Schließen von Fenstern und Balkontüren. Jeweils zwei oder sechs Stück sind als Set gemeinsam mit Montagematerial, Schlüsseln (zwei Schlüssel je Griff) und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die abschließbaren Fenstergriffe bestimmen insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden, abschließbaren Fenstergriffe wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 14.0, 16.0, 18.0, 19.1, und 25.0 bis 28.1