Angaben: Möbel-Pflegetücher; zur Reinigung und Pflege von Möbeln; für alle versiegelten Holzarten; ideal für Hochglanzmöbel und Kunststoffoberflächen; 24 weiße Tücher (ca. 255 mm x 215 mm) pro Packung. Warenbeschaffenheit: Weiße, getränkte Tücher (Abmessungen ca. 20 x 26 cm), zu 24 Stück in einem bedruckten, wiederverschließbaren, dreiseitig verschweißten Folienbeutel verpackt. Befund: Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen. Die Ware stellt sowohl einen Vliesstoff, mit Reinigungsmittel getränkt im Sinne der Position 3401, als auch eine dem Möbel-/Bohnerwachs ähnlichen Zubereitung im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 c) ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 05.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 24.0