BTI DEBTI17287/23-1
Description des marchandises
Bei dem sog. „6er Schmink-Set, Art. Nr. 740060“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem 6 cm langen und im Durchmesser 4 cm großen sog. Make-Up Schwamm aus Synthesekautschuk, - vier ca. 5 x 4 x 0,7 cm (L x B x H) große, quaderförmige Make-Up Schwämme aus Synthesekautschuk und - einer 5 cm langen und im Durchmesser 5 cm großen Gesichtsreinigungsbürste aus Silikon, als Ware mit zwei Funktionen. Die Gesichtsreinigungsbürste ist auf einer Seite mit Einzugsmaterial aus künstlichen, gleichlangen Filamenten und auf der anderen Seite mit Massagenoppen versehen. Im inneren befindet einem Schwamm aus Kunststoff zur Aufnahme von Flüssigkeiten. Da bei der Gesichtsreinigungsbürste kein Charakter bestimmendes Merkmal ermittelbar ist, ist die Ware zolltarifrechtlich als Bürste anzusehen. Die Erzeugnisse dienen der kosmetischen Behandlung und sind gemeinsam in einem durchsichtigen bedruckten Karton aus Kunststoff aufgemacht. Innerhalb der Warenzusammenstellung sind die Make-Up Schwämme hinsichtlich der Menge und des Umfangs charakterbestimmend. Die Warenzusammenstellung ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" einzureihen.