Angaben: Bei dem Erzeugnis handelt es sich um einen schwarzen Vollreifen bestehend aus einer ausgespritzten Reifendecke aus Kautschuk mit einem Rillenprofil. Der Reifen weist einen Außendurchmesser von ca. 361 mm, einen Innendurchmesser von ca. 202 mm und eine Breite von ca. 72 mm auf. Die Bereifung ist mit dem Polyurethanschaum ausgespritzt bzw. verklebt. Nach Montage einer Felge (nicht Bestandteil dieses Antrags) wird der Vollreifen an Elektro-Rollstühlen oder Elektro-Scootern verbaut. Feststellungen: Es wurde ein schwarzer Vollreifen vorgelegt, der aus einer Laufdecke aus Weichkautschuk besteht und im Inneren mit Polyurethanschaum ausgefüllt ist. Befund: Vollreifen aus Kautschuk

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4012 (HS) RZ 02.2