Angaben des Antragstellers: Folie (Laminat) Feststellungen an einer Warenabbildung: Rechteckiger Abschnitt einer einseitig bedruckten, silberglänzenden Folie für Verpackungszwecke vorgelegt. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um eine mit Aluminium verstärkte Folie aus Kunststoffen. Der Aufdruck ist für die Folie nebensächlich. Im Vordergrund steht die Verwendung als Verpackungsmittel.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 57.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 58.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 60.1