Es handelt sich um nahezu zylindrisch geformte Flaschen aus unedlem Metall (Aluminium; charakterbestimmend), deren Oberfläche mit einem farbigen Überzug versehen ist. Im Flaschenhals sind die Erzeugisse mit einem herausnehmbaren Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet und weisen je nach Ausführung ein Fassungsvermögen von ca. 150 ml oder ca. 250 ml auf. Die Erzeugnisse werden mittels einer Kunststoffkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) verschlossen und dienen dazu, mit komprimierten Gas (HFO 1234 ze) befüllt zu werden und durch Erzeugung von Unter- und Überdruck verstopfte Rohre und Abflüsse zu reinigen. Maße je nach Ausführung: ca. 50 mm x 155mm oder ca. 50 mm x 190 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis 7613 0000 20 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0