Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um gebräunte Getreideflocken (lt. Antrag geröstete Haferflocken). Die Haferflocken (90 g) sind in zwei Polybeuteln verpackt.  Die Ware ist gemeinsam mit einer Backform, Mandelkernen und Cranberries (siehe Pos. 1, 2 und 4) als sog. "Geschenkset Bake Muesli" in einem Karton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt für derartige Zusammenstellungen (Haushaltsware mit Lebensmitteln) nicht Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "ein Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt, nicht auf der Grundlage von Mais oder Reis".

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ErlKN Kap 19 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1904 (HS) RZ 01.0