Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Verschlüsse, bestehend aus einem passgenauen Formstück, das in etwa die Form des Kugelkopfs einer Anhängerkupplung aufweist und das in der Klaue einer Anhängerkupplung aufgespreizt und dadurch fixiert wird, sowie aus einem zylindrischen Schlosseinsatz zum Schließen mit Schlüssel, der in eine Öffnung an der Unterseite des Formstücks eingeschoben und verriegelt wird, wodurch weiterer Zugriff auf die Betätigungsschraube zum Aufspreizen bzw. Lösen verhindert wird. Die Erzeugnisse sind mit zwei dazugehörenden Schlüsseln, einem Sechskantschlüssel (Werkzeug) und einer Gebrauchsanweisung in einer transparenten Kunststoffverpackung mit Pappeinleger verpackt. Sie dienen zur Diebstahlsicherung von Anhängern. Durchmesser: etwa 49 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1