Angaben des Antragstellers: Schmierleitung, - aus einem Hochdruckschlauch aus gewebeverstärkten Kunststoffen (Polyurethan und Polyamid) mit Verbindungsstücken aus Metall, - für einen Druck bis 840 bar, - zur Verwendung im Zentralschmiersystem verschiedener Kräne (z. B. Hafenmobil-, Schiffs- und Offshorekräne). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es handelt sich um einen gewebeverstärkten, biegsamen Schlauch aus Kunststoffen im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3100.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0