Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine reflektierende Folie aus einer Polyacrylfolie, vorderseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen und mit einer Lage aus einem Polyurethan beschichtet. Auf der Rückseite mit einer Lage aus einem druckempfindlichen Klebstoff überzogen, welcher von einer abziehbaren Schutzfolie bedeckt ist. Die selbstklebenden Folien sind speziell für die Herstellung von Verkehrszeichen entwickelt worden. Feststellungen an einem Warenmustern: Es wurde ein Abschnitt einer reflektierenden Folie vorgelegt. Der Abschnitt ist weiß und mit einem Wabenmuster geprägt. Die Folien sind mehrlagig aufgebaut. Befund: Es liegen reflektierende Folien aus einer Polyacrylatfolie, einseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen, beidseitig mit einer bzw. mehreren Lagen aus Kunststoff überzogen, mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie auf einer Seite  versehen, vor.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0