Es handelt sich um eine längliche sog. Slipeinlage Ultra Dünn mit abgerundeten Ecken und den maximalen Abmessungen von etwa 15,3 x 6,0 cm. Der Einwegartikel besteht aus zwei auf der ganzen Fläche zusammengefügten Lagen: - eine obere Lage aus künstlicher Chemiefaser (Viskose, lt. Antragstellerangabe) - eine untere Lage aus einer Kunststofffolie, deren Außenseite mit mehreren selbstklebenden Streifen versehen ist. Die selbstklebenden Streifen sind mit einer Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt, die zugleich als Einzelverkauf der zweifach gefalteten Slipeinlage dient. Die Ware wird im Schrittbereich eines Damenslips fixiert und dient als Wäscheschutz. Jeweils 60 Stück sind in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als hygienische Binden (Einlagen) und Tampons für Zwecke der Monatshygiene, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, andere als aus Gewirken oder Gestricken" zum TARIC-Code 9619 00 40 90, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang (Dicke) durch die Spinnstofflage bestimmt wird.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1 / ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.0