Es handelt sich um quaderförmige Gestelle aus Stahl mit quadratischer oder rechteckiger Grundfläche, bestehend aus mehreren U-förmig gebogenen, gekreuzten Drähten, die parallel bzw. in regelmäßigen Abständen übereinander angeordnet sind und im Inneren eine Fachunterteilung bzw. einen Henkel bilden, sowie einem Boden aus einem feinmaschigen Gitter und vier Kugelfüßen auf der Unterseite. Die Erzeugnisse dienen universell zur Aufnahme und Bereithaltung verschiedener Ausstattungsgegenstände wie z. B. Büromaterial u. a. Utensilien. Die Gestelle sind mit einem sog. Hangtag versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ablagekästen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs. Eine Verwendung für z. B. Küchenutensilien steht einer Einreihung in die Position 8304 nicht entgegen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN Pos 8304 (HS) RZ 01.0