Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, bewegliche Ketten, bestehend aus zahlreichen Kettengliedern, die jeweils aus einer Innen- und Außenlasche, Bolzen und Hülsen bestehen. Die Erzeugnisse werden in einem Kolbenverbrennungsmotor zum Anbau an eine Ölpumpe eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gelenkketten (andere Rollenketten) aus Stahl" zur Codenummer 7315 1190 00 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung der Waren in die Position 8413 scheidet aus, da die vorgenannten Erzeugnisse gemäß der Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" gelten und damit gemäß der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI von diesem Abschnitt ausgenommen sind.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72