BTI DEBTI1917/26-1
Description des marchandises
Bei dem durch ein Warenmuster, Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen noch nicht vollständig zusammengesetzten, elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines Lampions, bestehend aus einem etwa 20 cm großen, doppelkegelförmigen Lampenschirm aus formgebenden Kunststoffringen mit von außen bespanntem Spinnstoffgewebe (lt. Antrag aus Nylon) und zwei Kunststoffzylindern. Der untere Zylinder (etwa 6,5 x 1,8 cm – d x H) dient zur Aufnahme eines etwa 19 x 6 cm (H x B) Abstandshalters zum oberen Zylinder (etwa 7,2 x 2,7 cm – d x H), der die elektrische Ausstattung beinhaltet. Dazu zählen eine weiß leuchtende LED-Lichtquelle, ein Schalter, ein Akkumulator und eine etwa 3 x 3 cm große PV-Einheit. Das Erzeugnis dient aufgrund der fotovoltaischen Ausstattung vorwiegend der Außenbeleuchtung und wird mittels eines Hakens bzw. Bügels an vielfältigen Orten angebracht. Insbesondere aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes bestimmen die Anteile aus Spinnstoff gegenüber dem Kunststoff den stofflichen Charakter der Ware. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.