Nach den Antragsangaben handelt es sich um gebackene, gefrorene Fischfrikadellen. Die Frikadellen bestehen aus Surimi von Fischen der Art Gadus chalcogrammus (Synonym: Theragra chalcogramma), Weizenmehl, Weizenstärke, Salz sowie weiteren Zutaten. Der teigartig umhüllte Fischanteil (Surimi) in der Lebensmittelzubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die Fischfrikadellen sind in Kunststoffbeuteln mit einem Inhalt von 1 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, fein zerkleinert, andere als von den Unterpositionen (KN) 1604 2005 bis 1604 2070 erfasst".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 / Anm 1 a) Kap 19 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0