BTI DEBTI1961/26-1
Description des marchandises
Bei dem durch ein Warenmuster, Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen etwa 19 x 5 cm (H x d) großen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem etwa 11 cm großen, zylindrischen Korpus und einem abnehmbaren Erdspieß (H etwa 9 cm) aus Kunststoff. Außen sind am Korpus zwei Ringe aus Edelstahl als Verzierung angebracht. Der untere (H etwa 3 cm) verdeckt die Aufnahme des Erdspießes und der obere (H etwa 2 cm) die elektrische Ausstattung, wie eine weiß leuchtende LED-Lichtquelle, einen Schalter, einen Akkumulator und eine PV-Einheit. Das Erzeugnis dient der Außenbeleuchtung bspw. im Garten. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Wegeleuchte bestimmt der Kunststoff als stabilitätsverleihendes Element und lichtlenkendes Element den Charakter der Leuchte. Die Ware ist als „elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 31 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen“ einzureihen.