Arzneiware; Antibiotika in Durchstechflaschen, Daptomycin Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers um ein blassgelbes bis hellbraunes Pulver zur Herstellung einer Injektions- bzw. Infusionslösung, abgefüllt in einer Durchstechflasche (deklarierter Inhalt 15 ml) mit Gummistopfen und versiegelt mit Schnappdeckel-Siegeln (gelb oder blau). Das Erzeugnis ist mit unterschiedlichen Wirkstoffgehalten erhältlich und in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Verpackung und auf der Gebrauchsinformation sind Angaben zum Wirkstoff (siehe vertrauliche Daten), zur Zusammensetzung und dem Wirkstoffgehalt, zum Anwendungsgebiet (zur Behandlung von bakteriellen Infektionen) und zur Art der Anwendung enthalten. Die Ware ist als Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0