Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes-   sungen (L x B) von ca. 94 cm x ca. 26 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden   aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten   Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2,5 cm   breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet,  - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich-   naht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Lumbalgie, muskulärer   Insuffizienz und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 3 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 61 / Anm 1 Kap 62 / Anm 1 b) Kap 90 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 und 09.1 / ErlKN Kap 90 (KN) RZ 04.0 bis 07.0 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.1 und 23.7