Es handelt sich um Spannvorrichtungen aus unedlem Metall zum Aufhängen von beispielsweise Vorhängen und Gardinen, bestehend aus einem Stahlseil (Länge: 5 m; Durchmesser: 2 mm), vier zylindrischen Endstücken mit sogenannten Madenschrauben zum Festsetzen des Seils und als Stopper für den Vorhang, zwei hülsenförmigen Elementen mit Innengewinde und einem gelochten Ende zum Durchziehen des Seils und zur Aufnahme eines Endstücks sowie zwei Gelenkelementen mit Außengewinde zur Befestigung der hülsenförmigen Elemente. Die Gelenkelemente weisen eine Lochung mit Innengewinde zur Befestigung des Seilsystems an der Wand oder Decke auf. Die noch nicht zusammengesetzten Waren sind gemeinsam mit zwei Kunststoffdübeln, zwei Bolzen und einem sogenannten Inbusschlüssel in einer Sichtverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Spannvorrichtungen den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartig Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1