Es handelt sich bei dem sog. „Konturzuschnitt aus PUR-Flockenverbundschaum“ um ein spezifisch hergestelltes Teil eines KFZ-Sitzes. Das Erzeugnis besitzt die Maße ca. 40 cm x 7 cm x 1 cm sowie vier halbkreisförmige Aussparungen und eine dachförmig zulaufende Oberseite. Die Ware dient zur Seitenstabilität für die noch aufzuschäumende Sitzfläche (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Sperrscheibe" einzureihen.

AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 17.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 18.10 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.00 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.10