Es handelt sich um vollständig aus Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt gefertigte, schraubenlinienförmige Federn (Torsionsfedern), deren Enden jeweils seitlich abgewinkelt und zu einer Öse ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse sind nicht warmgeformt und werden in mechanische Messuhren eingebaut. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 2089 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72