Ware aus Watte, sog. EndoSwab Bürsten, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mit einem Reinigungskopf aus Watte aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- mit einem ca. 230 cm langen Schlauch aus Kunststoff verbunden, -- dient zur inneren Reinigung und zur Überprüfung der zuvor durchgeführten Reinigung von flexiblen    Endoskopen, - keine Ware des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911, da der Reinigungsschlauch weder   selbst eine Ware des technischen Bedarfs noch einen hier erfassten Teil einer Ware darstellen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und Form keine Ware der Position 9603, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigung) bestimmt die Watte gegenüber   dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Ware aus Watte (Reinigungsschlauch), aus Chemiefasern"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 5601 (HS) RZ 03.0 bis 06.0