Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um eine wässrige Lösung aus Polyvinylalkohol, Polyethylenglykol und Kaliumformiat. Polyvinylalkohol überwiegt gewichtsmäßig gegenüber Polyethylenglykol. Die Lösung wird als Kalteinbettmittel verwendet. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware ist als andere Vinylpolymere in den TARIC-Code 3905 9990 99 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 1. Kap 39 ErlKN Pos 3905 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3905 (HS) RZ 03.1