Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um ein tabakfreies Erzeugnis, welches für die Verwendung in einer Wasserpfeife bestimmt und geeignet ist. Das Erzeugnis besteht aus zerkleinerten Pflanzenteilen (Fasern) der Zuckerrübe, die mit Glycerin, Sorbit und Aromen zubereitet (getränkt) sind. Die Pflanzenfasern sind in einem verschweißten Folienbeutel verpackt und in einer ca. H 9 x B 5,8 x T 2 cm großen, bunt bedruckten Faltschachtel (Inhalt 20g) für den Einzelverkauf aufgemacht.  Die Ware ist in verschiedenen Geschmackssorten erhältlich. Zolltarifrechtlich handelt es sich um verarbeitete Tabakersatzstoffe, andere als in den Unterpositionen (KN) 2403 1100 - 2403 9910 genannt.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) UPosAnm 1 Kap 24 ErlKN Kap 24 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 12.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 13.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 18.1